Aktuelles - FWG Hadamar

Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü:

Aktuelles

Schlechter Stil, Herr Investor!

Der Investor hat den falschen „Schwarzen Peter“ identifiziert.

Aus Sicht des Investors, Klaus Rohletter, gibt es einen „Schwarzen Peter“, der für das Scheitern seines Edeka....weiterlesen

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Die FWG Hadamar ist sehr über die allgemeine Berichterstattung der NNP erstaunt, ....... weiterlesen

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Rede zum Aufstellungsbeschluss.


Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,                                                                        9.2.2017
 
sehr geehrte Damen und Herren,

Dieses geplante Projekt würde unsere komplette Innenstadt für die nächsten Jahrzehnte, also unumkehrbar, umkrempeln.                           
In den beratenden Gremien, dem Bau- und Verkehrsausschuss und dem Haupt- und Finanzausschuss wurde in insgesamt 2 Sitzungen, also in weniger als 3 Stunden das Projekt beraten, dann war das komplette Vorhaben „durch“!
 
Im HFA wurde meinem Fraktionskollegen sogar das ........ weiterlesen  



--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Was wird aus Hadamars Innenstadt?

Am 9.12.2016 soll die Stadtverordnetenversammlung darüber beschließen, ob die Innenstadt ein neues Gesicht erhält. Der Investor und Eigentümer des ehemaligen „Nahkauf-Gebäudes“ hat bei der Stadt beantragt, einen Bebauungsplan aufzustellen, der es ihm gestatten wird, an gleicher Stelle ein neues 4-geschossiges Gebäude mit einem EDEKA-Markt zu errichten, die alte Schulturnhalle in das Bebauungskonzept zu integrieren und die gesamte Verkehrsführung im Bereich des Bellerive-Platzes neu zu gestalten.   
Zunächst ist es durchaus zu begrüßen, dass ein Investor ..... weiterlesen



--------------------------------------------------------------------------------------------------------------
 
 

 
Verdiente FWG Mandatsträger verabschiedet
 
Im Rahmen der jüngsten Mitgliederversammlung wurden zwei langjährige FWG Mandatsträger aus ihrem aktiven politischen Ehrenamt verabschiedet. Nach der Kommunalwahl im März gehören sowohl Hans-Peter Müller-Lessmann als auch Jürgen Wittig nicht mehr dem neuen Stadtparlament/ Magistrat an. In ihrer Laudatio ging die 1. Vorsitzende Mechthild Hering auf die Verdienste beider FWG Mitglieder ein.
 
 
Hans-Peter Müller-Lessmann war insgesamt drei Legislaturperioden für die FWG in verantwortungsvoller Funktion. Als Ortsvorsteher im Ortbeirat Hadamar setzte er sich insbesondere für die Belange der Kernstadt ein. Die Wahl zum Stadtverordnetenvorsteher machte ihn 2006 zum „Ersten Bürger“ der Stadt Hadamar. Auch dieses Amt übte er mit Überzeugung und zum Wohle der Hadamarer Bürgerinnen und Bürger aus. In seiner letzten Amtszeit übernahm er die Position des ehrenamtlichen Stadtrates im Magistrat.
 
In allen Funktionen habe Hans-Peter Müller-Lessmann mit großem kommunikativem Geschick und viel Engagement die Interessen der FWG in den jeweiligen Gremien vertreten.
 
 
Gleiches gelte für Jürgen Wittig. Als Mann der ersten Stunde und Gründungsmitglied zählt er zu den „Schwergewichten“ in der FWG. Mehr als 30 Jahre war Jürgen Wittig Stadtverordneter und in dieser Zeit insbesondere als Fachmann für alle Bauthemen aktiv. Mechthild Hering beschreibt ihn als echten Gewinn, der die Fraktion sowohl fachlich als auch menschlich bereichert hat. Seine berufliche Expertise als Vermessungsingenieur konnte er erfolgreich in die Arbeit des Bau- und Verkehrsausschusses einbringen. Komplexe Themen wurden von ihm verständlich und nachvollziehbar erläutert und zur Entscheidungsreife gebracht. Jürgen Wittig gehörte zudem als stellvertretender Fraktionssprecher zur Fraktionsspitze und war maßgeblich an der Entwicklung der FWG in den letzten Jahren beteiligt. Seine ausgewogene Verhandlungsführung und sein Geschick, politische Akteure für sinnvolle Anliegen zu gewinnen, zeichneten ihn aus. Diese persönliche Stärke sei der FWG häufig von Vorteil gewesen.
 
Für diese lange Zeit der Verbundenheit und des besonderen Engagements bedankte sich die Vorsitzende im Namen der gesamten FWG mit je einem Wertgutschein und den besten Wünschen für die Zukunft.




Pressebericht:
Im Rahmen der jüngsten Mitgliederversammlung der Hadamarer FWG sind zwei langjährige Mandatsträger aus ihren politischen Ehrenämtern verabschiedet worden. Nach der Kommunalwahl im März gehören sowohl Hans-Peter Müller-Lessmann als auch Jürgen Wittig nicht mehr der neuen Stadtverordnetenversammlung und dem Magistrat an. In ihrer Laudatio ging die FWG-Vorsitzende Mechthild Hering auf die Verdienste der beiden Lokalpolitiker ein.
Hans-Peter Müller-Lessmann war insgesamt drei Legislaturperioden für die FWG in verantwortungsvoller Funktion. Als Ortsvorsteher im Ortsbeirat Hadamar setzte er sich für die Belange der Kernstadt ein. Die Wahl zum Stadtverordnetenvorsteher machte ihn 2006 zum Ersten Bürger der Stadt Hadamar. In seiner letzten Amtszeit übernahm er die Position des ehrenamtlichen Stadtrats im Magistrat. In allen Funktionen habe Hans-Peter Müller-Lessmann mit kommunikativem Geschick und Engagement die Interessen der FWG vertreten, sagte Hering.
Gleiches gelte für Jürgen Wittig. Als Mann der ersten Stunde und Gründungsmitglied zähle er zu den „Schwergewichten“ in der FWG. Mehr als 30 Jahre lang war er Stadtverordneter. Als gelernter Vermessungsingenieur war er besonders als Fachmann für Bauthemen aktiv. Hering beschrieb ihn als „Gewinn“, der die Fraktion sowohl fachlich als auch menschlich bereichert habe. Wittig gehörte zudem als stellvertretender Fraktionssprecher zur Fraktionsspitze. Seine ausgewogene Verhandlungsführung und sein Geschick, politische Akteure für sinnvolle Anliegen zu gewinnen, zeichneten ihn nach den Worten der Vorsitzenden aus





 
Erhalt der Straßen in Hadamar
 
 
Straßen sind die Lebensadern einer Stadt und intakte Straßen bedeuten ein Stück Lebensqualität,
 
das niemand missen möchte. Seit über drei Jahrzehnten setzt sich die FWG Hadamar für die Unterhaltung und Werterhaltung unserer Straßen ein.
 
Es ist allgemein bekannt, dass sich in  Hadamar viele Straßen in schlechtem, teilweise erbärmlichen Zustand befinden. Dabei stellt gerade das Straßennetz, von der Kommune und den Grundstückseigentümern finanziert,  einen großen Vermögenswert in unserer Stadt dar. Die Anlagen unterliegen jedoch, bedingt durch Abnutzung, Verschleiß und Witterungseinflüsse,  einem natürlichen Werteverzehr.
 
Dieser zunehmenden Wertminderung muss konsequent durch Reparatur und Instandsetzung entgegengewirkt werden.  Hier sieht die FWG die Kommune in der Pflicht, die Straßenqualität zu erhalten. Für die Bereitstellung der dafür benötigten finanziellen Mittel im städtischen Haushalt setzt sich die FWG energisch ein.
 
Im vergangenen  Jahr hat die FWG der Erhöhung der Grundsteuer nur unter der Bedingung  zugestimmt, dass die daraus resultierenden Mehreinnahmen zum Erhalt der Straßen eingesetzt werden, und auf diese Art und Weise dem Bürger für seine Steuerleistung ein Wert zurück gegeben wird.
 
Die FWG machte sich im Parlament erfolgreich für den Ausbau, die Sanierung und den Erhalt der Straßen im gesamten Stadtgebiet mittels des kostensparenden, vereinfachten Verfahren stark. Dieses Verfahren bedeutet eine fachgerechte Sanierung des kompletten Straßenbelags mittels eines modernen, flexiblen und belastbaren Asphaltbetons. Die hierbei entstehenden Kosten trägt die Kommune allein, ohne finanzielle Beteiligung der Anlieger, und spart trotzdem, da das „vereinfachte Verfahren“ gegenüber der „grundhaften Erneuerung“ nur ca. ein Viertel der Kosten verursacht.
 
Die FWG setzt sich für eine sparsame Haushaltsführung ein.
 
Unsere Priorität: Werte erhalten und zukunftsorientiert investieren.
 
 




Die Finanzlage der Stadt Hadamar hat sich dramatisch entwickelt.
 
 
08.02.2016
 
Die FWG Hadamar hat sich über drei Jahrzehnte für eine sparsame Haushaltsführung eingesetzt und ganz bewusst bei den diesjährigen Haushaltsberatungen eine Steuererhöhung kategorisch abgelehnt.
 
Leider wurde die FWG in der Vergangenheit bei Entscheidungen über kostenintensive Prestigeprojekte von den anderen Fraktionen im Stadtparlament häufig überstimmt und nicht selten als Sparfüchse und Erbsenzähler kritisiert. Nun wird die dramatische Lage deutlich und die FWG fühlt sich ihrer stets geforderten sparsamen Haushaltsführung voll und ganz bestätigt.
 
Der Bürgermeister der Stadt Hadamar, Michael Ruoff (CDU), hat vor wenigen Tagen die Fraktionen des Stadtparlaments darüber informiert, dass der Landrat, Manfred Michel (CDU), den Haushalt nicht genehmigen wird, wenn die Stadt keinen Weg aufzeigen kann, wie sie in den kommenden 3 Jahren aus den roten Zahlen herauskommen will.
 
Dazu muss der Bürger wissen, wie es konkret um die Zahlen der Stadt aussieht und wie es zu dieser Lage kam. Der Stadt fehlen 1,1 Mio. € im aktuellen Haushalt 2016. Der Mammutteil aller Ausgaben sind unveränderliche Verbindlichkeiten (Personalkosten, Kinderbetreuung, vorgegebene Umlagen, Zinsen für Kredite u.ä.). Selbst wenn man alle freiwilligen Leistungen, die nicht zu den Pflichtaufgaben der Kommune gehören (Schwimmbad, Stadthalle, Dorfgemeinschaftshäuser, Zuschüsse an Vereine, um nur einige zu nennen), künftig auf null heruntergefahren würde, könnte die Stadt nicht nur im laufenden Jahr 2016 keinen ausgeglichenen Haushalt mehr vorlegen.
 
Diese Situation hat mehrere Gründe:
 
·         Die Stadt hat auf kommunaler Ebene über viele Jahre schlecht gewirtschaftet; weitergehende Fehlinvestitionen konnten oft nur knapp von der Kooperation (SPD, FWG, WfH) gegen die Stimmen der CDU verhindert werden:
 
Ø  Wenn es nach der CDU gegangen wäre, hätte Hadamar einen Hessentag oder eine kleine Landesgartenschau veranstaltet, die den totsicheren finanziellen Ruin für Hadamar bedeutet hätte.
 
Ø  Es wurden Sportplätze im Wert mehrerer Millionen Euro in allen Ortsteilen überwiegend auf Kosten der Stadt errichtet. In Niederhadamar wird schon wieder über den Bau neuer Sportplätze nachgedacht.
 
Ø  Der Landrat, Manfred Michel (CDU), zieht zurzeit der Stadt mit einer raffinierten Argumentation 150.000,-€ für den Verkauf der alten Turnhalle aus der Tasche, weil er ansonsten in Hadamar keine neue Schulsporthalle an der Grundschule errichten lassen will. Nach dem Motto: „Wer diesem Deal nicht zustimmt, stimmt gegen unsere Kinder.“ Der Bau und der Betrieb der Schulen fällt jedoch eindeutig in den finanziellen Zuständigkeitsbereich des Landrats. Bei dieser Zahlung handelt es sich um eine sogenannte freiwillige Leistung, die sich die Stadt Hadamar nach Ansicht der Kommunalaufsicht (zuständig Landrat Michel!) gar nicht mehr leisten kann. Nach dieser Behörde mussten sogar die Mittel für die Seniorenfastnacht (2600,-€) in diesem Jahr gestrichen werden! Die alte Turnhalle wird aber trotzdem gekauft und mit Sicherheit Folgekosten für die Instandhaltung mit sich bringen.     
 
Ø  Andererseits hat die Stadt z. B. auf Einnahmen in Höhe von ca. ¼ Mio € bei einer Baulandentwicklung in Steinbach (Hohe Anwand) verzichtet, nur weil sich ein altverdientes CDU-Mitglied ungerecht behandelt fühlte. Dabei wurde auf die Bereitstellung von 8 zusätzlichen Bauplätzen verzichtet und den übrigen Anliegern der Straße an der Hohen Anwand höhere Anliegerkosten in Höhe von 6,-€ /m² zugemutet.
 
Ø  Ein von der CDU und vom Bürgermeister Michael Ruoff (CDU) vehement gefordertes Heimatmuseum im Wert von 600.000,-€ in der Museumsmeile konnte von der FWG mit Unterstützung von SPD und WfH gerade noch verhindert werden.
 
Ø  Die Stadt musste …..
 
·         Der Bund (CDU-Regierung) hat der Stadt bei der Kinderbetreuung durch das Kinderförderungsgesetz (KiföG) eine zusätzliche finanzielle Belastung aufgehalst, die alljährlich zusätzlich ca. 0,5 Mio. Euro Kosten mit steigender Tendenz verursacht. Eine Gegenfinanzierung der wesentlichen Kosten dieser Kinderbetreuung durch den Bund erfolgt nicht.  
 
·         Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) hat der Stadt Hadamar die Zuschüsse für den Haushalt 2016 um 800.000,-€ gekürzt. Darüber hinaus zwingt das Land Hessen die Kommunen zu einer jährlichen Steigerung der kommunalen Steuern (Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer), da ansonsten die Landeszuschüsse im darauffolgenden Jahr gekürzt werden. Seit 2010 wurde die Grundsteuer B in Hadamar um 40 % erhöht (Hebesatz 2010 = 260% / 2015 = 365%). Damit liegt Hadamar um 11 % über dem Mittelwert im Kreis Limburg / Weilburg. Nach dem Willen der Landesregierung und der CDU Hadamar sollten auch im Jahr 2016 die Steuern erneut um zusätzlich xx % erhöht werden. In welchen sonstigen Lebensbereichen sind Steigerungsraten von 8 % pro Jahr üblich?  
 
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) klatscht sich in die Hände, weil er die höchsten Steuereinnahmen in der Geschichte der Republik vermelden kann. Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) verbucht ebenfalls wesentlich höhere Steuereinnahmen und hatte zugesagt, ab 2016 an die Hessischen Kommunen 450 Mio. Euro mehr zu verteilen. Leider kommt davon in Hadamar nichts an!
 
Bund und Land verbuchen Rekordsteuereinnahmen, während die Kommunen im Land und ganz besonders die Stadt Hadamar ausbluten. Das beste Beispiel ist die vernachlässigte Infrastruktur; man muss sich nur den Zustand der Mainzer Landstraße ansehen, die vom Land Hessen nicht als Problemfall gesehen wird. In Hadamar (mit Ausnahme der VITOS-Klinik) wird nichts investiert und obendrein werden auch die Zuschüsse (Der Zuschuss für den Steetworker wurden gänzlich gestrichen.) reduziert.    
 
Dass die Hadamarer CDU ihren politischen Freunden in Bund, Land und Kreis keine Probleme machen kann und sich nicht gegen diese o.g. finanziellen Entscheidungen sprechen darf, versteht sich von selbst. Vor Jahren hat die CDU jedoch noch damit geworben, wie wichtig es sei, von den guten Kontakten zu den politischen Freunden der CDU auf Bundes- und Landesebene profitieren zu können.
 
Wir von der FWG werden jedoch nicht tatenlos zusehen, wie man der Stadt ständig neue Gewichte auf die Schultern legt, ständig weitere finanzielle Belastungen aufbürdet und die fehlenden Mittel durch ständige Steuererhöhungen aus dem Bürgen herauspresst. Der Staat ist einfach unmäßig; das muss ein Ende haben. Wir werden uns auf kommunaler Ebene mit allen Mitteln gegen diese Politik wehren, soweit uns der Wähler bei der Wahl am 6.03.2016 durch seine Stimme dazu ermutigt.
 
 



Die FWG Hadamar ist für die Kommunalwahl 2016 gut aufgestellt

In ihrer jüngsten Mitgliederversammlung hat die Freie Wählergemeinschaft Hadamar (FWG) ihre Kandidatenliste für die Kommunalwahl im März nächsten Jahres aufgestellt und einstimmig beschlossen. Die Vereinsvorsitzende Mechthild Hering zeigte sich sehr erfreut, dass es der FWG gelungen sei, insbesondere junge und neue Gesichter für die Arbeit in der Kommunalpolitik zu gewinnen. Entgegen dem Trend in Limburg und in Elz kann die FWG in Hadamar der schleichenden Überalterung trotzen.
Allein unter den ersten acht Listenplätzen sind mit Dirk Schmidt (Niederhadamar), Boris Klassen (Hadamar) und Mathias Stähler (Oberzeuzheim) junge Kandidaten gesetzt, die Initiative, Sachverstand und berufliche Kompetenz in die kommunalpolitische Arbeit einbringen wollen. Das wurde auch notwendig, da sich die bisherigen Spitzenkandidaten Josef Bill nach 15 und Jürgen Wittig nach stattlichen 31 Jahren aus der Fraktionsspitze zurückziehen und den Weg für jüngere Kollegen freimachen. Geplant ist jedoch, dass sie auch künftig ihr Fachwissen sowohl in juristischen als auch in städteplanerischen Fragen einbringen wollen und mit ihrer langjährigen kommunalpolitischen Erfahrung einer neuen Fraktion weiterhin beratend zur Verfügung stehen.
Diese Entscheidung kam nicht überraschend. Die amtierenden Fraktionskollegen hatten ausreichend Zeit, sich mit der neuen Situation zu beschäftigen und gemeinsam mit dem Vorstand Alternativen zu entwickeln. Das wurde in aller Ruhe vorbereitet und ist zweifelsfrei gelungen. Mit Susanne Langel als Spitzenkandidatin, die in den vergangenen fünf Jahren als Stadtverordnetenvorsteherin überzeugte, setzt die FWG auf Kontinuität, soziale Kompetenz und Verlässlichkeit. Auch Gerd Korn und Erwin Meurer, bekannt für sparsame Haushaltsführung, wollen als erfahrene Kommunalpolitiker ihren Beitrag leisten und kandidieren auf den vorderen Listenplätzen.
Im Januar 2016 wird die FWG ihr aktuelles Wahlprogramm verabschieden. Zentrale Aussagen zu einer bürgernahen und schlagkräftigen Verwaltung, einer soliden Finanzpolitik ohne Steuererhöhungen sowie einer nachhaltigen Stadtentwicklung ohne Planung von Luftschlössern bilden nur einige Ziele, für die sich die FWG in der kommenden Legislaturperiode stark machen will.

Reihenfolge der Kandidaten:
1.Susanne Langel, 2. Gerd Korn, 3. Dirk Schmidt, 4. Erwin Meurer, 5. Boris Klassen, 6. Hans-Peter Müller-Lessmann, 7. Thomas Hof, 8. Mathias Stähler, 9. Willibald Sehr, 10. Günter Diekmann, 11. Edgar Lippert, 12. Christoph Weyer, 13. Jannik Schmidt, 14. Karin Stähler, 15. Werner Gröschen, 16. Rainer Steffen, 17. Hans-Werner Martin, 18. Janine Langel, 19. Wahid Nasseri, 20. Manuel Kalbas, 21. Simon Hering, 22. Winfried Dluhosch, 23. Claudia Giebeler, 24. Andreas Otto, 25. Jürgen Tripp, 26. Johannes Mosler, 27. Markus Sabel, 28. Hans Hannappel, 29. Josef Bill, 30. Jürgen Wittig, 31. Dr. Hubert Wagenbach, 32. Karl Himmelreich

 
Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü